Startseite Foren Neuigkeiten Achtung: Gesetzliche Pflichtangaben jetzt auch in E-Mails

Dieses Thema enthält 1 Antwort und 0 Teilnehmer. Es wurde zuletzt aktualisiert von  Genius vor 10 Jahre, 8 Monate.

Ansicht von 1 Beitrag (von insgesamt 1)
  • Autor
    Beiträge
  • #1024

    Genius
    Keymaster

    Für Kaufleute, Personengesellschaften, Kapitalgesellschaften und Genossenschaften gilt schon seit längerem die gesetzliche Bestimmung, dass Geschäftsbriefe bestimmte Angaben enthalten müssen, die eine einwandfreie und schnelle Identifizierung im Rechtsverkehr ermöglichen sollen. Bei in einem Register eingetragenen Kapitalgesellschaften sind das z.B.

      Vollständige Firmenbezeichnung in Übereinstimmung mit dem Handelsregister
      Rechtsform
      Sitz
      Registergericht des Sitzes
      Registernummer
      alle Geschäftsführer mit mindestens einem ausgeschriebenen Vornamen
      und ggf. der Vorsitzende des Aufsichtsrates.

    Das „Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG)“ vom 10.11.2006 hat nun die Vorgaben einer EU-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt, und zwar mit Wirkung vom 01.01.2007.
    Dabei wurde den jeweiligen Bestimmungen über Angaben auf Geschäftsbriefen jeweils die etwas archaische Formulierung „gleichviel welcher Form“ hinzugesetzt. Damit ist gemeint, dass nicht nur schriftlich verkörperte, sondern eben auch elektronische Geschäftskorrespondenz die Pflichtangaben enthalten muss.
    Die Änderungen gelten natürlich nur für die Rechtspersonen, bei denen vorher auch schon die Angabepflicht bestand.

Ansicht von 1 Beitrag (von insgesamt 1)

Du musst angemeldet sein, um auf dieses Thema antworten zu können.